SCHACHTEL MIT GRIFF

Europäisches Patent · EP2310279 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2310279
Anmeldenummer
EP09790520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2009
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
27.03.2013
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/46 (2006.01)
Priorität
US 81632 P 17.07.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/050805 16.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/009293 21.01.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 27.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BATES, Aaron, L.

Raleigh NC 27614, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.