SCHACHTELGRIFFSTRUKTUR MIT VERSCHIEBBAREM GRIFFELEMENT
Europäisches Patent · EP2310290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2310290
- Anmeldenummer
- EP09790563
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2009
- Veröffentlicht
- 20.04.2011
- Erteilt
- 06.06.2012
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 71/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0813995 31.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/050952 17.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/014438 04.02.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 06.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEBRAS, Philippe
36000 Chateauroux, FR
BOUKREDINE, Eric
36120 Ambrault, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.