KARTON UND KARTONZUSCHNITT
Europäisches Patent · EP2310291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2310291
- Anmeldenummer
- EP09791504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2009
- Veröffentlicht
- 20.04.2011
- Erteilt
- 19.03.2014
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 71/00 (2006.01)B65D 71/64 (2006.01)
- Priorität
- GB 0814872 14.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/053766 13.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/019809 18.02.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 19.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HETTINGER, Peter
54311 Trierweiler, DE
MENZEL, Andree
54293 Trier-Ehrang, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.