FÖRDEREINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2310304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2310304
Anmeldenummer
EP09765928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2009
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
17.10.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 37/00 (2006.01)
Priorität
NL 2001708 20.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/057695 19.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/153349 23.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 17.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

Eurosort B.V.

Flevolaan 9a, 1382 JX Weesp, NL

Erfinderin/Erfinder

BALK, Wouter

NL-1396 JK Baambrugge, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.