KÄLTEMITTELVERDICHTER
Europäisches Patent · EP2310682 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2310682
- Anmeldenummer
- EP09745279
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2009
- Veröffentlicht
- 20.04.2011
- Erteilt
- 12.04.2017
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/12 (2006.01)
- Priorität
- AT 27508 U 13.05.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2009/000197 13.05.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/137857 19.11.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 12.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRABEK, Walter
A-8280 Fürstenfeld, AT
SCHWEIGHOFER, Alfred
A-8232 Grafendorf, AT
LAMPRECHT, Stefan
A-8354 St. Anna/Aigen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.