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Europäisches Patent · EP2310812 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2310812
- Anmeldenummer
- EP09781090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2009
- Veröffentlicht
- 20.04.2011
- Erteilt
- 16.09.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/84 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008037700 14.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/059625 27.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/018054 18.02.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022
- 16.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BITTO, Ennio
CH-4147 Aesch
MUNDSCHIN, Dieter
CH-4410 Liestal
ECKERT, Gerhard
79639 Grenzach-Uhlen, DE
ANKLIN-IMHOF, Martin
CH-4143 Dornach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.