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Europäisches Patent · EP2311070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2311070
Anmeldenummer
EP09780834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2009
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
04.01.2012
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 65/04 (2006.01)
H05B 41/28 (2006.01)
Priorität
DE 102008037656 14.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/059304 20.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/018048 18.02.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 04.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STOCKWALD, Klaus

82110 Germering, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.