Open-Face-Helm
Europäisches Patent · EP2311336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2311336
- Anmeldenummer
- EP10168477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2010
- Veröffentlicht
- 20.04.2011
- Erteilt
- 24.04.2013
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009240357 19.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 24.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013
- 24.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Arai, Michio
Saitama-ken Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.