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Europäisches Patent · EP2311336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2311336
Anmeldenummer
EP10168477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2010
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
24.04.2013
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/12 (2006.01)
Priorität
JP 2009240357 19.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 24.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013

  3. 24.04.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arai, Michio

Saitama-ken Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.