Staubentfernungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2311580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2311580
Anmeldenummer
EP09013098
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2009
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
08.08.2012
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 5/02 (2006.01)
B08B 5/04 (2006.01)
B26D 7/08 (2006.01)
B26D 7/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 08.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2012

Beteiligte

Inhaberin

Shinko Co., Ltd.

SHINKO CO., LTD.

8-84 5-chome Minamiokajima, Taisho-ku Osaka-shi Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Uzawa, Hiroshi

Izumi-shi Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.