Anhänger für einen Trailerzug

Europäisches Patent · EP2311673 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2311673
Anmeldenummer
EP10187673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2010
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
02.11.2011
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60G 17/06 (2006.01)
B62D 63/06 (2006.01)
Priorität
DE 202009013359 U 15.10.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 02.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2011

Beteiligte

Inhaberin

LR Intralogistik GmbH

Siemensstrasse 15, 84109 Wörth a. d. Isar, DE

Erfinderin/Erfinder

Berghammer, Fritz

84079, Bruckberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.