Klimaanlage

Europäisches Patent · EP2311675 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2311675
Anmeldenummer
EP10187118
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2010
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
11.12.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60H 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009049425 14.10.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 11.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

Behr GmbH & Co. KG

Mauserstr. 3, 70469 Stuttgart, DE

Erfinderin/Erfinder

Bürkle, Rainer

70736, Fellbach, DE

Schall, Matthias

73760, Ostfildern-Ruit, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.