Deckelsystem für Getränkezusatzstoffabgabe

Europäisches Patent · EP2311748 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2311748
Anmeldenummer
EP10251781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2010
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
09.10.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/06 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
B65D 51/28 (2006.01)
Priorität
US 579585 15.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 09.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013

Beteiligte

Inhaberin

THERMOS L.L.C.

Thermos L.L.C.

2550 West Golf Road Suite 800, Rolling Meadows, IL 60008, US

Erfinderin/Erfinder

Lane, Marvin

Illinois, 60073, US

Dias, Richard J

60156 Illinois, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.