Selbstdichtende Hydraulikkupplung

Europäisches Patent · EP2312118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2312118
Anmeldenummer
EP10181208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2010
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
24.04.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 33/038 (2006.01)
F16L 29/02 (2006.01)
Priorität
US 570985 30.09.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 24.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Parfrey, Karl A.

Houston, TX 77002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.