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Europäisches Patent · EP2312289 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2312289
Anmeldenummer
EP10186762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2010
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
04.05.2016
Schutz endet spätestens
05.10.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01K 17/06 (2006.01)
F24D 19/10 (2006.01)
Priorität
DE 102009049749 17.10.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 04.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dobeneck, Wolfgang

99996, Menteroda OT Urbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.