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Europäisches Patent · EP2312323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2312323
Anmeldenummer
EP10177761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2010
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
12.03.2014
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01P 5/07 (2006.01)
G01P 21/02 (2006.01)
Priorität
DE 102009044201 08.10.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 12.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2014

Beteiligte

Inhaberin

Fernsteuergeräte Kurt Oelsch GmbH

Jahnstrasse 68+70, 12347 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Jahn, Volker

15712, Königs-Wusterhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.