Lichtquellenvorrichtung

Europäisches Patent · EP2312615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2312615
Anmeldenummer
EP10013467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2010
Veröffentlicht
20.04.2011
Erteilt
19.12.2012
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 65/04 (2006.01)
//H01J 61/02 (2006.01)
Priorität
JP 2009236040 13.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 19.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

Beteiligte

Inhaberin

Ushio Denki Kabushiki Kaisha

6-1, Otemachi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-0004, JP

Energetiq Technology, Inc.

7 Constitution Way, Woburn, MA 01801, US

Erfinderin/Erfinder

Yokota, Toshio

Hyogo-ken, JP

Yasuda, Yukio

Hyogo-ken, JP

Sumitomo, Taku

Hyogo-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.