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Europäisches Patent · EP2313130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2313130
- Anmeldenummer
- EP09798452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2009
- Veröffentlicht
- 27.04.2011
- Erteilt
- 30.03.2016
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/178 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)A61M 25/00 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)A61M 25/06 (2006.01)
- Priorität
- US 175068 17.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/048091 22.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/008784 21.01.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 30.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUSKATELLO, James, M.
Southington CT 06489, US
LILLEY, Thomas, F., Jr.
New Milford CT 06776, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.