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Europäisches Patent · EP2314396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2314396
- Anmeldenummer
- EP09765390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2009
- Veröffentlicht
- 27.04.2011
- Erteilt
- 23.03.2016
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 37/10 (2006.01)B30B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 200820094651 U 16.06.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2009/072265 15.06.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/152751 23.12.2009
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 23.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAO, Jianghuai
Wuhu Anhui 241009, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.