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Europäisches Patent · EP2314955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2314955
Anmeldenummer
EP09770011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2009
Veröffentlicht
27.04.2011
Erteilt
02.09.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 1/00 (2006.01)
F25B 43/02 (2006.01)
Priorität
JP 2008168961 27.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/060488 09.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/157301 30.12.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 02.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Sanden Corporation

20 Kotobuki-cho, Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO Yuuichi

Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.