Abzugssystem
Europäisches Patent · EP2314974 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2314974
- Anmeldenummer
- EP10013348
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2010
- Veröffentlicht
- 27.04.2011
- Erteilt
- 14.03.2018
- Schutz endet spätestens
- 05.10.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F41A 19/12 (2006.01)F41A 19/31 (2006.01)F41A 19/10 (2006.01)F41A 19/16 (2006.01)F41A 19/17 (2006.01)
- Priorität
- AT 16712009 23.10.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 12.05.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2018
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
6330 Kufstein, AT
Erfinderin/Erfinder
6330 Kufstein, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.