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Europäisches Patent · EP2315135 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2315135
Anmeldenummer
EP09766601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2009
Veröffentlicht
27.04.2011
Erteilt
26.08.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 17/30 (2006.01)
Priorität
JP 2008159621 18.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/060784 12.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/154153 23.12.2009
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 26.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Solutions, Ltd.

4-12-7, Higashishinagawa Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Erfinderin/Erfinder

NOZAKI Yasuyuki

Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.