Elektrische Schutzkontaktsteckdose

Europäisches Patent · EP2315321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2315321
Anmeldenummer
EP10179222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2010
Veröffentlicht
27.04.2011
Erteilt
25.09.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/66 (2006.01)
H01R 13/70 (2006.01)
Priorität
DE 102009050596 24.10.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 25.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2013

Beteiligte

Inhaberin

Berker GmbH & Co. KG

Klagebach 38, 58579 Schalksmühle, DE

Erfinderin/Erfinder

Klauer, Wilfried

58091, Hagen, DE

Diegmann, Rolf Dieter

58759, Schalksmühle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.