SIEGE AUTO POUR ENFANT A EMBASE INCLINEE

Europäisches Patent · EP2315682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2315682
Anmeldenummer
EP09809338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2009
Veröffentlicht
04.05.2011
Erteilt
14.03.2012
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
FR 0855723 26.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/061020 26.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/023230 04.03.2010
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 14.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIAUD, Richard

F-49340 Trementines, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.