SIEGE AUTO POUR ENFANT A EMBASE INCLINEE
Europäisches Patent · EP2315682 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2315682
- Anmeldenummer
- EP09809338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2009
- Veröffentlicht
- 04.05.2011
- Erteilt
- 14.03.2012
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/28 (2006.01)
- Priorität
- FR 0855723 26.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/061020 26.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/023230 04.03.2010
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 14.03.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BIAUD, Richard
F-49340 Trementines, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.