AXIAL STECKBARE WELLENKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP2315961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2315961
- Anmeldenummer
- EP09777845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2009
- Veröffentlicht
- 04.05.2011
- Erteilt
- 29.10.2014
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 3/79 (2006.01)F16D 3/72 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008044892 29.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/005862 12.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/022862 04.03.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 29.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAYR, Fritz
87665 Mauerstetten, DE
VOGL, Norbert
86935 Rott, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.