Matratze

Europäisches Patent · EP2316305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2316305
Anmeldenummer
EP10189648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2010
Veröffentlicht
04.05.2011
Erteilt
06.09.2017
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/14 (2006.01)
Priorität
DE 202009013666 U 02.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  3. 06.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

Recticel Schlafkomfort GmbH

Schlaraffiastrasse 1-10, 44867 Bochum, DE

Erfinderin/Erfinder

Veutgen, Markus

45133 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.