Kaffeemaschine

Europäisches Patent · EP2316312 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2316312
Anmeldenummer
EP10186713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2010
Veröffentlicht
04.05.2011
Erteilt
11.06.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
LB 880309 29.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 11.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014

Beteiligte

Inhaberin

Research, investment & development S.A.L. (Holding)

Research, Investment & Development S.A.L. (Holding)

JR Center, 6th Floor Jaleldib Highway, Beirut, LB

Erfinderin/Erfinder

Al Najjar, George Michel

Beirut, LB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.