Abseilgerät mit Windenfunktion

Europäisches Patent · EP2316532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2316532
Anmeldenummer
EP10008430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2010
Veröffentlicht
04.05.2011
Erteilt
13.03.2019
Gelöscht
31.08.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 1/10 (2006.01)
A62B 35/00 (2006.01)
Priorität
DE 202009014750 U 02.11.2009
DE 202009015407 U 12.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  2. 13.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rinklake, Kai

56567 Neuwied, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.