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Europäisches Patent · EP2316668 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2316668
Anmeldenummer
EP10188246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2010
Veröffentlicht
04.05.2011
Erteilt
24.12.2014
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/06 (2006.01)
B60D 1/36 (2006.01)
B60D 1/62 (2006.01)
Priorität
DE 102009046180 29.10.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 24.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wieczorek, Romeo

73732, Esslingen, DE

Riehle, Jörg

71679, Asperg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.