Luftausströmer
Europäisches Patent · EP2316677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2316677
- Anmeldenummer
- EP10187916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2010
- Veröffentlicht
- 04.05.2011
- Erteilt
- 12.12.2012
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009050885 27.10.2009
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 12.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fritsche, Uwe
71686, Remseck am Neckar, DE
Zeller, Kuno
70469, Stuttgart, DE
Fieger, Martin
71636, Ludwigsburg, DE
Reisinger, Dieter
71665, Vaihingen/Enz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.