Quetschflasche
Europäisches Patent · EP2316739 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2316739
- Anmeldenummer
- EP10188830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2010
- Veröffentlicht
- 04.05.2011
- Erteilt
- 04.07.2012
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- LT 2009084 30.10.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 31.10.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Dambrauskas, Mantas, Smilgos g. 7-3, 57270 Kèdainiai, Litauen → UAB "eco-friendly bottle", Smilgos g. 7-3, 57270 Kédainiai, Litauen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012
- 02.10.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- N&G Patent Services SA, Via Besso 9, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2012
- 04.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dambrauskas, Mantas
57270 Kèdainiai, LT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.