Stulptür mit Mitteldichtung

Europäisches Patent · EP2317060 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2317060
Anmeldenummer
EP10189630
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2010
Veröffentlicht
04.05.2011
Erteilt
12.09.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/36 (2006.01)
E06B 7/23 (2006.01)
E06B 7/24 (2006.01)
Priorität
DE 102009046299 02.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 12.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Buchmüller, Klaus-Günter

53757, Sankt Augustin, DE

Weigel, Dennis

76855, Annweiler am Trifels, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.