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Europäisches Patent · EP2317834 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2317834
- Anmeldenummer
- EP09778146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2009
- Veröffentlicht
- 11.05.2011
- Erteilt
- 27.12.2017
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A01G 9/20 (2006.01)
- Priorität
- AT 13482008 29.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/006208 27.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/022940 04.03.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 03.02.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2018
- 27.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017
Beteiligte
Inhaberin
6460 Imst/Tirol, AT
Erfinderin/Erfinder
6460 Imst/Tirol, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.