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Europäisches Patent · EP2318301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2318301
- Anmeldenummer
- EP09807943
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2009
- Veröffentlicht
- 11.05.2011
- Erteilt
- 25.07.2012
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 11/04 (2006.01)E04G 1/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 08162712 20.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/060761 20.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/020670 25.02.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 15.09.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2012
- 25.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Raymond
Lake Bluff, Illinois 60044, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.