BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2318503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2318503
Anmeldenummer
EP09784746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2009
Veröffentlicht
11.05.2011
Erteilt
05.06.2013
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 17/04 (2006.01)
C11D 3/39 (2006.01)
Priorität
GB 0813460 23.07.2008
PCT-Anmeldung
PCT/GB2009/001793 20.07.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/010334 28.01.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 05.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZAMUNER, Dora

I-30034 Mira VE, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.