DISPOSITIF DE COUVERTURE D'UNE SURFACE
Europäisches Patent · EP2318619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2318619
- Anmeldenummer
- EP09800068
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2009
- Veröffentlicht
- 11.05.2011
- Erteilt
- 01.02.2012
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 4/08 (2006.01)E04H 4/10 (2006.01)E06B 9/58 (2006.01)A63C 19/12 (2006.01)B60J 7/08 (2006.01)
- Priorität
- BE 200800417 25.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/059504 23.07.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/010152 28.01.2010
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 01.02.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COENRAETS, Benoît
B-1440 Wauthier-Braine, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.