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Europäisches Patent · EP2318641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2318641
Anmeldenummer
EP09797255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2009
Veröffentlicht
11.05.2011
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 17/10 (2006.01)
Priorität
AU 2008903605 15.07.2008
PCT-Anmeldung
PCT/AU2009/000846 30.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/006357 21.01.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Inhaberin

Kwik-Zip Pty Ltd

28-30 Wellington Street Unit 1, Bunbury, Western Australia 6231, AU

Erfinderin/Erfinder

LINAKER, Jason

Bunbury, Western Australia 6230, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.