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Europäisches Patent · EP2318685 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2318685
Anmeldenummer
EP09763358
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2009
Veröffentlicht
11.05.2011
Erteilt
16.05.2018
Schutz endet spätestens
07.06.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F02M 39/00 (2006.01)
Priorität
US 136334 10.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/046536 08.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/152067 17.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2026

  2. 17.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2025

  3. 18.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2024

  4. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  5. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  6. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILCOX, Ernest, W.

Lake Park FL 33403, US

MACDONALD, Nigel

Plantation FL 33322, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.