Zahnbürste

Europäisches Patent · EP2319360 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2319360
Anmeldenummer
EP10012739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2001
Veröffentlicht
11.05.2011
Erteilt
31.08.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 9/04 (2006.01)
Priorität
US 576590 22.05.2000
Abgezweigt von
EP08008414
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 31.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Claire-Zimmet, Karen

61476 Kronberg/Ts., DE

Masterman, Thomas Craig

San Francisco, CA 94114, US

Bredall, William A.

Pacifica, CA 94044, US

Schreck, James

Iowa City, IA 52246, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.