Möbelstück

Europäisches Patent · EP2319372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2319372
Anmeldenummer
EP10190338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2010
Veröffentlicht
11.05.2011
Erteilt
15.01.2014
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 13/00 (2006.01)
A47C 4/02 (2006.01)
Priorität
EP 09175538 10.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 15.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2014

Beteiligte

Inhaberin

Lammhults Möbel AB

Box 26, 360 30 Lammhult, SE

Erfinderin/Erfinder

Johnsson, Per-Evert

360 30, Lammhult, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.