Système de production de boissons par infusion
Europäisches Patent · EP2319375 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2319375
- Anmeldenummer
- EP10178827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2008
- Veröffentlicht
- 11.05.2011
- Erteilt
- 04.07.2012
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- FR 0755149 21.05.2007
- Abgezweigt von
- EP08759728
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 09.10.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013
- 04.07.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Blanc, Jean-Pierre
06000, NICE, FR
Goering, Alain
06000, NICE, FR
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