Wirbeltrennvorrichtung
Europäisches Patent · EP2319646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2319646
- Anmeldenummer
- EP09013935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2009
- Veröffentlicht
- 11.05.2011
- Erteilt
- 12.12.2012
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/08 (2006.01)B23D 45/08 (2006.01)B23D 61/08 (2006.01)B23Q 3/155 (2006.01)B27B 5/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 26.01.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Dörner, Kötter & Kollegen, Postfach 07 68, 58007 Hagen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2013
- 12.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Braun, Hans-Jörg
58093 Hagen, DE
Martin, Klaus-Dieter
58300 Wetter, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.