Scharnier für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter
Europäisches Patent · EP2320022 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2320022
- Anmeldenummer
- EP10013533
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2010
- Veröffentlicht
- 11.05.2011
- Erteilt
- 22.08.2012
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/52 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009015293 U 10.11.2009DE 202010013558 U 23.09.2010DE 202010007439 U 01.06.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 22.08.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kaspar, Benjamin
91725 Ehingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.