ÖLKANÄLE FÜR MOTOR

Europäisches Patent · EP2320039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2320039
Anmeldenummer
EP09807856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2009
Veröffentlicht
11.05.2011
Erteilt
19.07.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01M 9/10 (2006.01)
Priorität
CN 200810030335 22.08.2008
PCT-Anmeldung
PCT/CN2009/073238 13.08.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/020157 25.02.2010
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 19.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHAO, Yuanzheng

Wuhu Anhui 241009, CN

LIU, Wenjun

Wuhu Anhui 241009, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.