Ventilbaugruppe

Europäisches Patent · EP2320094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2320094
Anmeldenummer
EP10188785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2010
Veröffentlicht
11.05.2011
Erteilt
19.04.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 102009052275 06.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 19.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fedde, Thomas, Dr.

33129 Delbrück, DE

Flottmeier, Sarah

59590 Geseke, DE

Berkemann, Stephan

32760 Detmold, DE

Rennert, Justus

33100 Paderborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.