Elastisches Lager mit einer Elastomer-Metall-Buchse, insbesondere Lagerung einer Wankstütze eines Schienenfahrzeugs

Europäisches Patent · EP2320107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2320107
Anmeldenummer
EP10013452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2010
Veröffentlicht
11.05.2011
Erteilt
23.12.2015
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 1/38 (2006.01)
Priorität
DE 102009051833 04.11.2009
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 23.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reinke, Kai

71686 Remseck, DE

Namneck, Martin

31180 Giesen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.