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Europäisches Patent · EP2320109 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2320109
Anmeldenummer
EP10189365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2010
Veröffentlicht
11.05.2011
Erteilt
07.05.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 13/18 (2006.01)
B66F 3/06 (2006.01)
B66F 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2009254156 05.11.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 07.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

Tsubakimoto Chain Co.

Nakanoshima Mitsui Building 3-3-3, Nakanoshima, Kita-ku Osaka 530-0005, JP

Erfinderin/Erfinder

Yaoi, Kiyotake

Osaka 530-0005, JP

Oitaka, Michio

Osaka 530-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.