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Europäisches Patent · EP2320778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2320778
- Anmeldenummer
- EP09779391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2009
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 08.03.2017
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008002957 22.07.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/055278 30.04.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/009910 28.01.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 08.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALLEF, Petra
47807 Krefeld, DE
ZUR MÜHLEN, Annette
47803 Krefeld, DE
NAUELS, Bernd
47906 Kempen, DE
PIELEN, Markus
41366 Schwalmtal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.