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Europäisches Patent · EP2321080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2321080
Anmeldenummer
EP09757260
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2009
Veröffentlicht
18.05.2011
Erteilt
12.08.2015
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/08 (2006.01)
B23B 51/10 (2006.01)
Priorität
IE 20080463 06.06.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/003917 02.06.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2009/146877 10.12.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 12.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BYRNE, Gerald

County Wicklow, IE

STRINGER, Peter

County Wicklow, IE

AHEARNE, Eamonn

County Meath, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.