BEWEGUNG DÄMPFENDE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2321550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2321550
- Anmeldenummer
- EP09778042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2009
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 12.10.2016
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/53 (2006.01)
- Priorität
- AT 13062008 22.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/006091 21.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/020428 25.02.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 04.01.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2017
- 12.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BATTLOGG, Stefan
A-6771 St. Anton im Montafon, AT
PÖSEL, Jürgen
A-6700 Bludenz, AT
ELSENSOHN, Gernot
A-3771 St. Anton im Montafon, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.