LED-REFLEKTOR UND LEUCHTE DAMIT
Europäisches Patent · EP2321575 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2321575
- Anmeldenummer
- EP09807272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2009
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 7/04 (2006.01)F21S 2/00 (2016.01)F21V 7/22 (2018.01)F21V 7/00 (2006.01)G09F 9/33 (2006.01)G09F 13/14 (2006.01)
- Priorität
- US 191104 13.08.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/053655 13.08.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/019744 18.02.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GERMAIN, Steve
Lachine, QC, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.